Seit gut einem Jahr gibt es in Braunschweig etwas andere Ampeln – und genau so lange wird kontrovers über sie diskutiert.
Die Rede ist von den gleichgeschlechtlichen Ampelfiguren am Bohlweg, am Bruchtorwall und an der VW-Halle in Braunschweig. So wirklich erlaubt sind diese „Liebesampeln“ nicht. Die grünen Lichter sind eher eine Grauzone. Müssen die Ampeln wieder weg? News38 hat mal nachgefragt.
Braunschweig: Stadt ist zuständig für Verkehr
Die Verkehrsministerien von Bund und Land sagen beide: Rechtlich sind die Ampeln so nicht erlaubt. Derart veränderte Ampeln verstoßen demnach sogar gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO). Eine Ausnahme seien nur die so genannten „Ost-Ampelmännchen“, die es etwa in Berlin noch gibt.
Die StVO sagt, dass die roten Ampelmännchen „ein stehendes Sinnbild“ und die grünen Männchen „einen schreitenden Fußgänger“ zeigen müssen. Und weiter: „Darüber hinaus gehende Symbole sind mit den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nicht vereinbar.“ Also auch nicht die Liebesampeln in Braunschweig.
„Im Lichtzeichen für Fußgänger muss das rote Sinnbild einen stehenden, das grüne einen schreitenden Fußgänger zeigen.“
StVO, Paragraf 37
Denn sie zeigen das so genannte „Wiener Ampelpärchen“, also händchenhaltende Männer- und Frauen-Paare. Die Pärchen sollen führ mehr Toleranz stehen. Die Änderung sei aber rechtlich nicht zulässig und lasse auch keinen Spielraum für abweichende Interpretationen, heißt es vom Verkehrsministerium aus Hannover. Jetzt kommt aber die Krux an der ganzen Sache…
Denn per Gesetz sind jeweils die unteren Verkehrsbehörden dafür zuständig, die StVO rechtmäßig umzusetzen. Heißt: Die Stadt Braunschweig muss zusehen, dass alles läuft. Aus dem Ministerium heißt es dazu, als Fachaufsicht habe man keinen Außendienst und könne daher „nicht jedem Rechtsverstoß nachgehen“.
Die Stadt Braunschweig sieht sich im Recht – schließlich sei man ja selber zuständig. Auf News38-Nachfrage heißt es daher auch: „Insoweit ist es möglich, dass die Stadt Braunschweig im Rahmen ihrer Zuständigkeit bei Einhaltung der Sicherheitsstandards an einzelnen Ampeln ein mit dem Fußgänger des Verkehrszeichenkataloges in der Aussage vergleichbares Sinnbild verwendet.“
Braunschweig: Pärchen-Ampeln sollen bleiben
Zumal man ja auch nicht allein sei mit den etwas anders aussehenden Ampelmännchen. Tatsächlich gibt es zum Beispiel in Augsburg Kasperle-Ampeln, in Duisburg lotsen Bergmänner die Fußgänger sicher über die Straße – und in Emden gibt es ein Otto-Waalkes-Ampelmännchen. In Erfurt gibt es stolze zehn verschiedene Ampelmotive. Die Stadt bietet sogar eine Ampel-Tour an.
Die Stadt Braunschweig beschränkt sich bei ihren insgesamt zwölf Streuscheiben jeweils aufs Grünlicht. Das rote Ampelmännchen sollte bleiben – um Fehlinterpretationen auszuschließen und Unfälle zu vermeiden. Das schreitende Pärchen entspreche in seiner Aussage „den in geltenden Regelwerken enthaltenen Sinnbildern für ‚Schreiten‘ oder ‚Gehen'“, sagt die Stadt.
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Die Bedeutung dieser Streuscheiben sei damit hinreichend bestimmt, „die Scheiben sind weder undeutlich noch irreführend und auch nicht gefährdend. Eine Fehlinterpretation des grünen Signalbildes für Fußgänger führt nicht zu einer signifikanten Gefahrenlage.“ Bis heute hat es laut der Stadt Braunschweig keine Aufforderungen gegeben, die grünen Liebesampeln wieder auszutauschen.