Braunschweig.
Es ist nicht einmal drei Monate her, da hat sich die AfD Niedersachsen zum Landesparteitag in Braunschweig getroffen – begleitet von Gegendemonstrationen und Kundgebungen.
Nun will sich die Partei erneut in Braunschweig treffen – und das schon an diesem Wochenende, wie erst kurzfristig bekannt wurde. Doch was hat es mit der Versammlung auf sich? Findet erneut ein Parteitag statt?
AfD Parteitag in Braunschweig: Das steckt dahinter
Die AfD Niedersachsen will sich am 5. und 6. Dezember in der Milleniumhalle in Braunschweig treffen, um über die Aufstellung ihrer Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl zu entscheiden, das bestätigt die Polizei auf Nachfrage von news38.
Rund 500 Mitglieder werden zur Listenaufstellung am Samstag und Sonntag in Braunschweig erwartet. Auf der vom AfD-Landesverband veröffentlichten Bewerberliste befindet sich der Bundestagsabgeordnete und neue Landesvorsitzende Jens Kestner, sein Bundestagskollege Waldemar Herdt, der Landtagsabgeordnete Christopher Emden und der Vize-Landesvorsitzende Uwe Wappler. Aufgeführt ist ebenfalls der frühere Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel.
Wird Hampel erneut Spitzenkandidat zur Bundestagswahl?
Nach einem Bericht des Politikjournals „Rundblick“ gibt es Hinweise, dass Hampel erneut der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl werden soll. Der Richtungsstreit brach im Spätsommer offen aus, als Kestner zum Nachfolger der als moderat geltenden Landesvorsitzenden Dana Guth gewählt wurde. Kestner wurde bisher dem nun offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet. Als Guth auch als Fraktionsvorsitzende abgelöst werden sollte, trat sie mit den Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends aus der Fraktion aus. Die Fraktion hörte damit auf zu bestehen, weil sie nicht mehr die erforderliche Mindestzahl von Mitgliedern hat.
Ahrends wechselte inzwischen zu den Liberal-Konservativen Reformern (LKR), einer Kleinpartei, die aus Protest gegen einen von ihren Gründern konstatierten Rechtsruck der AfD entstand.
Die ehemalige AfD-Landeschefin Dana Guth ist mittlerweile aus der Partei ausgetreten, das bestätigte die Politikerin am Donnerstag. „Nach langer und reiflicher Überlegung habe ich nunmehr den Entschluss gefasst, meine Mitgliedschaft in der AfD zu beenden“, schrieb Guth an den Landesverband und die Kreisvorstände. „Die Partei beschäftigt sich seit Jahren ausschließlich mit sich selbst“, hieß es in ihrer Stellungnahme. „Politischen Einfluss gewinnt sie leider nicht.“
Bündnis gegen Rechts kündigt Gegendemos an
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Partei in der Milleniumhalle trifft. Erst am 12. und 13. September kamen die Delegierten aus Niedersachsen zum Landesparteitag zusammen. Und das nicht ohne Protest. >> Wie der Parteitag ablief, kannst du hier nachlesen!
Auch dieses Mal soll das Treffen der Delegierten nicht ohne Gegendemonstrationen ablaufen. Das Bündnis gegen Rechts hat zwei Versammlungen angemeldet, wie die Polizei bestätigt. Demnach soll es am kommenden Samstag zwei Auftaktkundgebunden geben, zeitgleich um 7.30 Uhr. Zum einen an der Kreuzung Emsstraße/Peenestraße, zum anderen an der Kreuzung Madamenweg. Um 10 Uhr ist außerdem eine Kundgebung am Madamenweg angemeldet.
„Wir wollen an diesem Wochenende wieder gemeinsam auf die Straße gehen und sowohl der AfD als auch Hartmann zeigen, dass wir uns der AfD in den Weg stellen. Wir werden ein klares Zeichen setzen“, heißt es in einer Demo-Ankündigung vom Bündnis gegen Rechts Braunschweig. Die Polizei rechnet mit 150 Teilnehmern pro Kundgebung.
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Polizei Braunschweig bereitet sich auf Einsatz vor
Auch die Polizei bereitet sich auf den Einsatz am Wochenende vor. Sowohl, um die Delegierten „gut und sicher“ zum Veranstaltungsort zu bringen, als auch, um eine sichere Durchführung der Kundgebungen zu gewährleisten.
BSVG rechnet mit Verspätungen
Die BSVG weist derweil bereits jetzt darauf hin, dass es sowohl am Samstag als auch am Sonntag zwischen den Haltestellen „Madamenweg“ und Raffturm“ zu Einschränkungen auf der Buslinie 418 kommen kann.
Beim letzten AfD Landesparteitag in Braunschweig gab es auch Kritik am Polizei-Einsatz. >> Was los war, liest du hier! (abr mit dpa)