Extremismus beginnt oft im Netz. Deshalb brachte der Grüne-Politiker Anton Hofreiter nun etwas ins Spiel, was wiederum viele irritiert. Doch der Reihe nach.

Nach den Attentaten in Solingen und München sagte der Grüne den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung.“ Und weiter: „Wir müssen die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“, forderte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag.

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Hofreiter: X „notfalls gesperrt werden“

Nach Hofreiter müssten Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, zur Rechenschaft gezogen „und notfalls gesperrt werden“. Das müsse auch die von US-Unternehmer Elon Musk betriebene Plattform X treffen.

Der Staat müsse mit aller Härte vorgehen und dürfe sich dabei neuen Technologien nicht verschließen, appellierte Hofreiter. So brauche es „virtuelle Agenten“, die in die Gruppen des Messengerdienstes Telegram gingen, um mögliche Straftäter zu identifizieren.

Hintergrund: Anfang September hatte in Brasilien der Oberste Gerichtshof die gegen X verhängte Sperre bestätigt. Die von Musk beschworene absolute Meinungsfreiheit sei „keine Entschuldigung für wiederholte Verstöße gegen das Rechtssystem“, hatte Richter Flavio Dino befunden. Mehr als 22 Millionen Brasilianer können den Onlinedienst damit weiterhin nicht nutzen.

Musk drohen in der EU hohe Bußgelder

In der EU hat X 106 Millionen Nutzer – also rund fünfmal so viele wie in Brasilien. Damit ist Europa für Musk ein deutlich lukrativerer Markt für Werbung in seinem Netzwerk. In den kommenden Wochen oder Monaten drohen Musk im Streit um das Verbreiten von Hassbotschaften und Falschinformationen über seine Plattform erstmals hohe Bußgelder.

Auf X reagieren die Menschen entrüstet:

„Alle Grünen hassen die Freiheit der anderen.“
„Vielleicht könnte Anton Hofreiter seinem grünen Geist folgen und seinen Account löschen. Mit Meinungsfreiheit und Demokratie scheint er ja nicht ganz klarzukommen.“
„Alles zum Schutz ‚unserer Demokratie‘.“