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Minister: US-Lösung für VW nicht übertragbar

Minister: US-Lösung für VW nicht übertragbar

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Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht im Landtag. Foto: dpa

Wolfsburg. 

Eine Übertragung der in den USA gefundenen Lösungen auf Deutschland sei wegen unterschiedlicher Rechtssystem kaum möglich, sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) auf einer Sondersitzung des Landtags. Die Nachbesserung in Deutschland habe zudem begonnen. Das Land Niedersachsen ist VW-Großaktionär mit einem 20-prozentigen Anteil, Lies und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sind daher im VW-Aufsichtsrat.

Absatzzahlen und Aussichten des Konzerns fürs laufende Jahr würden als stabil angesehen, es gebe erste Grundzüge eines Vergleichs mit den Sammelklägern in den USA. Lies: „Details der Einigungen werden gerade festgelegt.“ Die Arbeit mit den Amerikaner bezeichnete er als „vertrauensvoll“.

Bezahlung des Vorstands sei Kompromisslösung

Die trotz des Abgas-Skandals üppige Bezahlung des VW-Vorstands ist nach Ansicht von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) eine Kompromisslösung. Die getroffene Regelung habe die unterschiedlichen Betrachtungsweisen zusammengeführt.

„Eine Reduzierung der Gehälter kam nach Prüfung nicht infrage“, sagte Lies. Nun gelte es, vorwärts zu schauen: „Das Unternehmen muss wieder in ruhiges Fahrwasser geführt werden.“